CSU auf 50Plus-Kurs
50Plus-Positionen zu Europa werden nun auch von der CSU, der bayerischen Schwester der CDU, geteilt. Auf ihrer Klausurtagung im Wildbad Kreuth hat sich die CSU für eine entschiedenes Nein zu einem einem Beitritt der Türkei zur EU ausgesprochen. Die CSU nimmt damit eine sehr viel deutlichere Haltung als die CDU unter Merkel ein, die in dieser Frage herumeiert. Merkel spricht von einer »privilegierten Partnerschaft« mit der Türkei , ohne klar zu sagen, was sie damit wirklich meint.
Interessanterweise spricht die CSU sich jetzt für mehr plebiszitäre Elemente in der EU-Verfassugn aus, wie 50Plus auch. Wie zu erwarten, kam aus der CDU sofort Störfeuer.
Peter Hintze, ehemals Generalsekretär der CDU unter Kanzler Kohl, von Merkel als neuer EU-Kommissar favorisiert, hält sofort dagegen. Hintze: » Ich halte eine Änderung der Regeln für einen Irrweg.«
50Plus meint:
Warum traut man den Deutschen weniger Urteilsvermögen zu als beispielsweise den Franzosen, Niederländern oder Iren? Sie alle werden ganz selbstverständlich unmittelbar zu wesentlichen politischen Themen gefragt.