Wer gründet eine »rechte« Partei?
Der Rücktritt von Roland Koch hat überdeutlich gemacht, dass Konservative in der Merkel-CDU keine Heimat mehr haben. Das Wahlergebnis von NRW hat gezeigt, dass das linke Lager jederzeit und überall eine Regierung bilden kann. Das konservative aber nicht mehr.
Die politische Linke schöpft ihr Wählerpotential voll aus: Von der SPD, über die Grünen bis hin zu den »Linken«. Da ist für jeden etwas dabei. Für ganz links außen bis hin zu erklärten Verfasssungsfeinden steht die sogenannte »Linke«, ex PDS, ex SED bereit.
Bei der NRW-Wahl gingen der CDU 300 000 Wähler verloren. Sie wählten keine andere Partei, sondern blieben der Wahl fern. Diese Tendenz ist seit einiger Zeit zu beobachten: Immer mehr Leute gehen nicht mehr zur Wahl. Ganz offensichtlich, weil keine der Parteien ihren Vorstellungen entspricht.
Jede Initiative, rechts von der CDU eine Partei zu gründen ist – bisher! – gescheitert.
Es brauchte nur einer »Rechts« zu schreien und reflexhaft begann ein gnadenloser Vernichtungskampf, auch unter Mithilfe staatlicher Einrichtungen, wie der Verfassungschutzbehörden.
Auf die Dauer aber wird unsere Demokratie nicht funktionieren, wenn das konservative, bürgerllche Lager keine politische Vertretung mehr hat. Die CDU unter Merkel hat diesen Anspruch aufgegeben. Sie unterscheidet sich nur noch graduell von der SPD oder den Grünen.
In der CDU selbst resignieren viele, besonders die älteren Parteimitglieder. Viele einstmals treue Anhänger der CDU gehen zu nicht mehr zur Wahl.
Die CDU wird sich nicht mehr ändern. Jedenfalls nicht unter Merkel.
Die Perspektive kann also nur in einer neuen Partei liegen. Über die NPD und Ähnlichem braucht man nicht zu sprechen. Völlig inakzeptabel.
Also, eine neue Partei.
Wer gründet eine anständige, demokratische Rechtspartei?